Wie die obige Tabelle zeigt, erhielt die Tierschutzpartei in NRW bei den Europa- und Bundestagswahlen zwischen 2004 und 2009 etwa 50-60.000 Stimmen, was je nach Wahlbeteiligung etwa 0,5 - 1,1 % der Gesamtstimmen ausmachte. Die Chancen der Tierschutzpartei bei der Landtagswahl 2010 diesen Stimmenanteil wesentlich zu erhöhen, hängen nicht nur von der Wahlbeteiligung, sondern auch von der Stärke des Landesverbandes ab. Hierbei ist auffallend, dass dieser Landesverband der Tierschutzpartei keine eigene Homepage, die für landesweite Wahlwerbung sehr wichtig wäre, besitzt (Stand: 08.03.2010). Das deutet nicht auf einen starken Landesverband hin. Hinzu kommt, dass sich die Tierschutzpartei an den Kommunalwahlen 2009 in NRW nicht beteiligt hatte. Bei diesen Kommunalwahlen gab es keine Sperrklausel, wogegen bei der Landtagswahl eine 5%-Hürde besteht. Gerade bei den Kommunalwahlen haben kleinere Parteien wie die Tierschutzpartei wegen der fehlenden Sperrklausel gute Chancen, in die Kommunalparlamente zu kommen, wogegen sie bei der Landtagswahl kaum Aussichten haben, die 5%- Hürde zu überwinden und so im Parlament vertreten zu sein. Wahrscheinlich war es dem Landesverband NRW der Tierschutzpartei personell nicht möglich, sich an den aussichtsreichen Kommunalwahlen zu beteiligen. Im Hinblick auf ihren offensichtlich schwachen Landesverband wäre für die Tierschutzpartei ein Ergebnis bei der Landtagswahl von deutlich über 1,0% schon als beachtlicher Erfolg zu werten. Das wäre zu begrüßen, denn es würde auch ein Erfolg für den politischen Tierschutz in Deutschland sein. Jedenfalls wird “ tierrechte - tv “ die Ergebnisse der Tierschutzpartei bei den in NRW stattfindenden Landtagswahlen 2010 hier im einzelnen darstellen und kommentieren. Zum Ergebnis der Tierschutzpartei bei den Landtagswahlen 2010:Wie aus der obiger Tabelle ersichtlich, erreichte die Tierschutzpartei mit etwa 48.000 Stimmen einen Anteil von 0,6%. Obgleich die ödp, die noch am ehesten mit der Tierschutzpartei vergleichbar ist, nur 7.522 (= 0,1%) der Stimmen erhielt, kann dieses Ergebnis für die Tierschutzpartei nicht befriedigend sein. Da bei der Landtagswahl 2005 für die Tierschutzpartei besondere Umstände vorlagen, kann das Ergebnis nur mit den Ergebnissen der Europa- und Bundestagswahlen 2009 verglichen werden. Bei einem solchen Vergleich zeigt sich, dass die Zahl der Wähler der Tierschutzpartei sogar zurückgegangen ist. Der Grund liegt wahrscheinlich darin, dass manche Wähler der Tierschutz- partei eine Ablösung der CDU/FDP- Regierung erreichen wollten, was nur durch Parteien möglich ist, welche die 5%-Sperrklausel überwinden und dadurch im Parlament vertreten sind. Viele von ihnen dürften sich dabei für die GRÜNEN entschieden haben. Auch das Wahlergebnis der ödp zeigt erneut sehr deutlich, wie wenig erfolgreich es ist, mit den etablierten Grünen durch ein ähnliches Wahlprogramm konkurrieren zu wollen. Die Tierschutzpartei hat im Gegensatz zur öpd die Chance, durch deutliche Herausstellung des Themas “Tierschutz”, wo sie konkurrenzlos ist, eine Alternative zu den GRÜNEN zu sein. Diese Chance hat die Tierschutzpartei vermutlich im NRW-Wahlkampf nicht ausreichend genutzt. Ebenfalls hat sie, wie oben erwähnt, nicht die Möglichkeiten wahrgenommen, die ihr sich wegen der fehlenden Sperrklausel bei den vorher in NRW stattgefundenen Kommunal- wahlen anboten. Die Tierschutzpartei, insbesondere deren Bundesvorstand, sollte das Wahlergebnis in NRW sehr genau im Hinblick auf seine Konsequen- zen analysieren und es als ernste Warnung werten, dass es ein “Weiter so” nicht geben darf. Nur dann besteht noch Hoffnung, dass die Tierschutzpartei die Erwartung vieler Tierschützer endlich erfüllen kann, nämlich ein politisch wirk- samer Faktor im Kampf für Tierschutz und Tierrechte zu werden.
H.B.
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