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Tierschutzpartei : Europawahl 2009

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Bei der Europawahl 2009 erzielte die Tierschutzpartei insgesamt einen Stimmenanteil  von 1,4 % (Europawahl 2004 : 1,6%). Damit ist ihr Stimmenanteil gegenüber 2004       um 0,2% zurückgegangen. Entscheidend ist aber für die Tierschutzpartei die Tat- sache, dass sie die Hürde von 0,5% überschreiten konnte und so gemäß Parteien- gesetz auch weiterhin Anspruch auf Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung hat. Aufschlussreich sind die Stimmenanteile der Tierschutzpartei in den einzelnen Bundesländern:

 

Stimmenanteile der Tierschutzpartei in %

Zu- (+) oder Abnahme (-)

2009

2004

Baden-Württemberg

1,2

1,4

- 0,2

Bayern

0,8

0,9

- 0,2

Berlin

1,4

1,6

- 0,2

Brandenburg

1,5

1,6

- 0,2

Bremen

1,0

1,5

- 0,5

Hamburg

0,7

0,8

- 0,1

Hessen

0,9

1,3

- 0,5

Mecklenburg-Vorpommern

1,3

1,5

- 0,3

Niedersachsen

0,9

1,0

- 0,1

Nordrhein-Westfalen

1,0

1,1

- 0,2

Rheinland-Pfalz

1,4

1,6

- 0,2

Saarland

1,5

1,6

- 0,1

Sachsen

1,6

1,7

- 0,1

Sachsen-Anhalt

1,8

2,0

- 0,2

Schleswig-Holstein

0,9

1,2

- 0,2

Thüringen

1,6

1,5

+ 0,2

Tierschutzpartei insgesamt

1,1

1,3

- 0,2

Wahlbeteiligung

43,3

43,0

+  0,3

Obige Zahlen sind aus dem amtlichen vorläufigen Ergebnis (Bundeswahlleiter) vom 08.06.2009.
Abweichungen bei der Summierung in der letzten Spalte ergeben sich aus Rundungsdifferenzen. 

Der verminderte Stimmenanteil von 0,2% erscheint auf den ersten Blick verhältnismäßig gering zu sein. Die wirkliche Bedeutung des Stimmenrückgangs zeigt sich, wenn die absoluten Stimmen für die Tierschutzpartei bei den Europawahlen 2009 mit denen von 2004 verglichen werden:

 

Stimmen für die Tierschutzpartei

Zu- (+) oder Abnahme (-) in %

2009

2004

Baden-Württemberg

45.556

52.484

- 13,2

Bayern

30.269

33.652

- 10,1

Berlin

11.621

14.549

- 20,1

Brandenburg

9.202

9.069

+  1,5

Bremen

1.814

2.668

- 32,0

Hamburg

2.900

3.237

- 10,4

Hessen

14.115

21.576

- 34,6

Mecklenburg-Vorpommern

7.995

9.258

- 13,6

Niedersachsen

21.424

23.213

-  7,7

Nordrhein-Westfalen

52.374

60.575

- 13,5

Rheinland-Pfalz

23.942

28.117

- 14,8

Saarland

6.617

6.832

-  3,1

Sachsen

24.998

25.940

-  3,6

Sachsen-Anhalt

13.122

16.207

- 19.0

Schleswig-Holstein

7.536

9.193

- 18,0

Thüringen

16.087

14.818

+  8,6

Tierschutzpartei insgesamt

289.572

331.388

- 12,6

Zum Vergleich : ödp

134.853

145.537

-  7,3

Der Vergleich der absoluten Stimmenzahl zeigt, dass die Tierschutzpartei bei der Europawahl 2009 gegenüber der von 2004 erhebliche Stimmenverluste zu verzeichnen hat. Der Verlust beträgt in einzelnen Ländern - wie z. B. in Berlin -  mehr als 20% ! Dem Bundesvorstand, aber auch den Landesvorständen der Tierschutzpartei ist dringend anzuraten, diese für sie besorgniserregenden Ergebnisse eingehend zu analysieren und daraus die notwendigen Schlussfolge- rungen zu ziehen. Das gilt insbesondere für die Ergebnisse in Hessen und - in positiver Hinsicht - Thüringen. Gesteigerter Aktionismus allein dürfte dabei nicht ausreichen. Gerade auch im Hinblick auf die Bundes- und Landtagswahlen, bei denen die Bedingungen für die Tierschutzpartei erheblich ungünstiger sind als bei der Europawahl, dürfen sich Bundesvorstand und Landesvorstände der Tierschutzpartei über ihr 1,2%-Ergebnis der Europawahl nicht täuschen, sondern müssen es als das werten, was es ist - ein deutliches Zeichen für den Abwärtstrend, der die Partei zum Umdenken veranlassen müsste.
                                                                                                                         HB

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