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Tierschutzpartei - Niedersachsen : Landtagswahl 2008

Für die Tierschutzpartei ist Niedersachsen als zweitgrößtes Flächenland der Bundesrepublik Deutschland von besonderer Bedeutung. Niedersachsen ist zum großen Teil landwirtschaftlich geprägt, wobei die Gegend um Cloppenburg und Vechta eines der Hochburgen der (tierquälerischen) Massentierhaltung in Deutschland ist. Hingegen ist Hannover und sein Umland ein städtisches Ballungsgebiet. Die Bevölkerung ist  überwiegend evangelisch, Cloppenburg und Vechta jedoch römisch- katholisch. Auf Grund dieser Bevölkerungs- und Wirtschaftsstruktur sind gerade Wahlen in Niedersachsen aufschlussreich, um die Chancen der Parteien zu beurteilen. Das gilt auch für die Tierschutzpartei als eine der kleineren Parteien, die sich 2008 an der Landtagswahl beteiligten. Hinzu kommt, dass sich in Delmenhorst /Niedersachsen eines der wenigen aktiven Kreisverbände der Tierschutzpartei befindet, was sich dann auch deutlich in den Wahlergebnissen widerspiegelt: 

Landtagswahlkreise in Niedersachsen 2008

Stimmenanteil der
Tierschutzpartei
in %

mit einem
Stimmenanteil für die
Tierschutzpartei
von

0,7 % und
mehr

Delmenhorst

1,1

Wilhelmshaven

0,9

Walsrode

0,8

Bad Pyrmont

0,7

Braunschweig Nord

Braunschweig West

Goslar

Hannover-Linden

Soltau

0,3% und
weniger

Bersenbrück

0,3

Cloppenburg

Göttingen Stadt

Meppen

Nienburg / Schaumburg

Nienburg - Nord

Vechta

Niedersachsen insgesamt (87 Landtagswahlkreise)

0,5

Wie aus der obigen Tabelle hervorgeht, erzielte die Tierschutzpartei in den dort nicht genannten 71 Wahlkreisen zwischen 0,4 und 0,6 % und damit in ganz Niedersachsen durchschnittlich 0,5% der Stimmen. Sie erreichte dadurch nur die Hälfte der für die staatliche Finanzierung im Parteiengesetz festgelegte Grenze von    1,0 %. Der Landesverband Niedersachsen ( gegründet 1993 ) hatte zur Zeit der Landtagswahl 2008 etwa 100 Mitglieder. Das Wahlergebnis zeigt, dass eine solche Mitgliederzahl nicht ausreicht, um das große Flächenland Niedersachsen im Wahl- kampf abzudecken. Lediglich in Delmenhorst, wo die Tierschutzpartei durch einen aktiven Kreisverband vertreten ist, konnte sie die 1,0%-Grenze überschreiten. Die Tierschutzpartei hätte daher nur dann eine realistische Chance gehabt, ein deutlich besseres Wahlergebnis zu erreichen, wenn sie von der gesamten Tierschutzpartei, also auch von anderen Landesverbänden, personell und materiell flächendeckend unterstützt worden wäre. Eine solche massive Unterstützung, und zwar bezogen auf das gesamte Landesgebiet, hätte wohl die Kräfte  der Tierschutzpartei insgesamt überfordert.

Vergleicht man jedoch die Ergebnisse der Tierschutzpartei mit denen der        11 anderen Parteien, die an der Wahl teilgenommen hatten und ebenfalls nicht die     5,0% -Hürde überwinden konnten, so zeigt sich für die Tierschutzpartei ein gün- stigeres Bild: Mit 17.174 Stimmen erreichte sie nach der NPD (52.986) und gleich nach den “Freien Wählern” (17.960) fast den 2. Rang. Die Stimmenanteile der ödp lagen - mit Ausnahme von Delmenhorst, wo ein Einzelbewerber für sie kandidierte - in allen Wahlkreisen nur zwischen 0,0 und 0,1 %! Hierdurch wird erneut deutlich, dass die Tierschutzpartei sich nur durch das Thema “Tierschutz” und nicht durch Umweltschutz oder andere Themen aus dem Kreis der konkurrierenden Parteien hervorheben kann.

Solange es der Tierschutzpartei aus Mangel an Mitgliedern nicht möglich ist, landesweit präsent zu sein, muss sie sich auf die erfolgversprechenden Orte konzen- trieren, zumal sie dann wenigstens auf kommunaler Ebene durch das dort günstige    > Kommunalwahlrecht die Chance hat, in die Parlamente einzuziehen. Das Beispiel Delmenhorst sollte dabei für die Tierschutzpartei nicht nur ermutigend, sondern auch richtungsweisend sein.
                                                                                                                           HB

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